Anciens Droits en danger - Arguments, Enquête, Initiative démarré
Argumente zum Erhalt der historischen Anlagen
Wir haben ein Argumentarium für Anlagen und Mühlen mit ehehaften Rechten zusammen gestellt. Nutze diese um bei den Verbänden und in den Verfahren Gründe zu haben, die für deine Anlage von Nutzen sind.
Argumentarium zum Erhalt der historischen Wassermühlen.pdf
Im nachfolgenden NZZ Beitrag findest Du eine Übersicht über die aktuelle Situation und die Schritte unseres Partners Swiss Small Hydro:
https://www.nzz.ch/schweiz/schweiz-kleinkraftwerke-geht-der-schnauf-aus-ld.1584515
und auch hier im Artikel Zeit-Fragen
Der Vorstand hat mit unserem Partner der Swiss Small Hydro die Sachlage besprochen. Wir werden in den kommenden Woche eine Strategie festlegen, wie die politischen Ziele zusammen erreicht werden können. Bei Fragen wenden sich die Anlagen bitte direkt an den Vorstand.
Initiative "Jede einheimische und erneuerbare kWh zählt!" gestartet
Wir als VSM/ASAM unterstützen die Initiative " Chaque kWh suisse et renouvelablte compte ! "
Die Initiative will, dass die Hürden bei der Erneuerung der Wasserkraftnutzung gesenkt werden und, dass das nationale Interesse an der Nutzung erneuerbarer Energien und an Massnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz deshalb in der Verfassung festgeschrieben werden soll. Damit wird Gleichberechtigung zwischen den Schutzanliegen und der Nutzung der Potenziale erneuerbarer Energien geschaffen. Unsere anlagen tragen schon seit Generationen dazu bei. 
Unterschreiben Sie die Initiative im Interessen der historischen Mühlen der Schweiz.
Medienmitteilung vom 10. Februar 2023
Danke.
Wie weiter
Melde uns weiterhin deine Anlage, wenn diese ein ehehaftes Recht besitzt, welches betroffen ist und das abgelöst werden muss. Gerne beraten wir dich.
Das Bundesgericht will die ehehaften Rechte abschaffen und alle Wassernutzungsrechte durch Konzessionen ersetzen.
Der wegweisende Entscheid vom 29. März 2019 (BGE 145 II 140) im Streitfall WWF Zug und Ariel Lüdi über die Erneuerung des Wasserkraftwerks Hammer in Cham führt zu einer Konzession und zur Enteignung ohne Kostenersatz des ehehaften Rechtes.
Der WWF wird zum Totengräber der 300 aktiven oft denkmalgeschützten Anlagen in der Schweiz. Das Bundesgericht kann nicht mit dem Umstand umgehen, Rechte aus vorrechtlicher Zeit in der heutigen Systematik einzubeziehen. Mehr noch es entzieht den Anlagen die Eigentumsgerantie und setzt 2000 Jahre Kulturgut aufs Spiel.
Es braucht eine politische neue Regelung in dieser Sache eine Ausnahemregelung für die historischen Mühlen und die ehehaften Rechten.
Wird in deiner Anlage die Wassernutzung auch durch ein ehehaftes Recht gestützt?
Umfrage bei den Anlagen
Wir rufen alle Mitglieder und Anlagenbetreiberinnen auf, uns die Wassernutzungsrechte ihrer Anlage zu beschreiben. Wichtig ist zu wissen, ob die Anlage auf Grund ehehafter Rechte die Wassernutzung ausübt.
- Welcher Art sind die lokalen Wassernutzungsrechte? Handelt es sich um ehehafte Rechte, eine Konzession oder eine Kombination von beiden?
- Dauer des Nutzungsrechtes?
- Wird die Anlage regelmässig betrieben und gibt es Einschränkungen der Wassernutzung.
- Anlagenamen, Rechteinhaber und Beschreibung, Adresse und Kontaktperson mit Kommunikationsmitteln (Telefon, Email, Homepage)
Wir sammeln alle Informationen um eine Grundlage für den Schutz von historischen Anlagen und deren Rechte zu schaffen. Eine Übersicht ist aktuell schwierig. Betroffen sind sicher viele oder fast alle Anlagen. Die historischen Mühlen und deren Nutzungsrechte aus der Vorzeit von Rechtsetzungen sollen in den Genuss einer Ausnahme kommen. Damit müssten die gesetzlichen Grundlagen überarbeitet werden.
Bitte meldet uns sofort und rasch die kompletten Informationen der Wassernutzungsrechte der Anlagen an die Emailadresse:
Initiative Jedes kWh zählt
Der VSM/ASAM unterstützt die neue Initiative "Jedes KWh zählt" von Suisse Small Hydro. Wir informieren an der MV in Soubey und werden am Mühlentag 2022 Unterschriften sammeln. Damit sichern wir auch die ehehaften Rechte und unterstützen unsere Anlagen in diesen Fragen.
Gleichzeitig starten wir für unsere historischen Anlage noch eine parlamentarische Initiative.
Zusammenfassung und Aktualitäten Herbst 2022 an der MV Soubey Marc Nyffenegger
https://www.muehlenfreunde.ch/media/information/293/attachment-1669457742.pdf
Weitere Infos
UVEK startet die Vernehmlassung der Revision der Verordnungen im Energiebereich
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-90417.html
Den Entscheid des Bundesgerichts findest Du hier:
vollständige Version
Aktuelles Rechtsgutachten zu den ehehaften privaten Wassernutzungsrechten von Thomas Sägesser und Robert M. Brunner:
https://swissmallhydro.ch/wp-content/uploads/2020/12/Gutachten-SSH.pdf
und weitere Links zum Thema:
Weiterführende Links zum Thema der Partnervereinigung Swiss Small Hydro
https://swissmallhydro.ch/de/?s=ehehafte+rechte
Kommentar Vincenz & Partner, Chur von Michelangelo Giovannini Michelle Mehli
Wir starten die Vorarbeiten zur Lancierung einer Initiative «Jede einheimische und erneuerbare Kilowattstunde zählt!» zusammen mit unserer Partnerin Swiss Small Hydro
https://swissmallhydro.ch/de/medienmitteilung-vorbereitung-initiative/
Faktenblatt Herbst 2022 zu den Kleinkraftwerken SSH
https://swissmallhydro.ch/wp-content/uploads/2022/07/Factsheet-Kleinwasserkraft-2022-v220721.pdf