Ehehafte Rechte sind gefährdet - Argumente und Umfrage

Argumente zum Erhalt der historischen Anlagen

Wir haben ein Argumentarium für Anlagen und Mühlen mit ehehaften Rechten zusammen gestellt. Nutze diese um bei den Verbänden und in den Verfahren Gründe zu haben, die für deine Anlage von Nutzen sind.  

Argumentarium zum Erhalt der historischen Wassermühlen.pdf

    Der Vorstand hat mit unserem Partner der Swiss Small Hydro die Sachlage besprochen. Wir werden in den kommenden Woche eine Strategie festlegen, wie die politischen Ziele zusammen erreicht werden können. Bei Fragen wenden sich die Anlagen bitte direkt an den Vorstand. 

    Melde uns weiterhin deine Anlage, wenn diese ein ehehaftes Recht besitzt, welches betroffen ist und das abgelöst werden muss. Gerne beraten wir dich. 

    Das Bundesgericht will die ehehaften Rechte abschaffen und alle Wassernutzungsrechte durch Konzessionen ersetzen. 

    Der wegweisende Entscheid vom 29. März 2019 (BGE 145 II 140) im Streitfall WWF Zug und Ariel Lüdi über die Erneuerung des Wasserkraftwerks Hammer in Cham führt zu einer Konzession und zur Enteignung ohne Kostenersatz des ehehaften Rechtes.

    Der WWF wird zum Totengräber der 300 aktiven oft denkmalgeschützten Anlagen in der Schweiz. Das Bundesgericht kann nicht mit dem Umstand umgehen, Rechte aus vorrechtlicher Zeit in der heutigen Systematik einzubeziehen. Mehr noch es entzieht den Anlagen die Eigentumsgerantie und setzt 2000 Jahre Kulturgut aufs Spiel. 

     Es braucht eine politische neue Regelung in dieser Sache eine Ausnahemregelung für die historischen Mühlen und die ehehaften Rechten. 

    Wird in deiner Anlage die Wassernutzung auch durch ein ehehaftes Recht gestützt?

Umfrage bei den Anlagen

Wir rufen alle Mitglieder und Anlagenbetreiberinnen auf, uns die Wassernutzungsrechte ihrer Anlage zu beschreiben. Wichtig ist zu wissen, ob die Anlage auf Grund ehehafter Rechte die Wassernutzung ausübt.

  • Welcher Art sind die lokalen Wassernutzungsrechte? Handelt es sich um ehehafte Rechte, eine Konzession oder eine Kombination von beiden?
  • Dauer des Nutzungsrechtes?
  • Wird die Anlage regelmässig betrieben und gibt es Einschränkungen der Wassernutzung.
  • Anlagenamen, Rechteinhaber und Beschreibung, Adresse und Kontaktperson mit Kommunikationsmitteln (Telefon, Email, Homepage) 


   Wir sammeln alle Informationen um eine Grundlage für den Schutz von historischen Anlagen und deren Rechte zu schaffen. Eine Übersicht ist aktuell schwierig. Betroffen sind sicher viele oder fast alle Anlagen. Die historischen Mühlen und deren Nutzungsrechte aus der Vorzeit von Rechtsetzungen sollen in den Genuss einer Ausnahme kommen. Damit müssten die gesetzlichen Grundlagen überarbeitet werden. 

  Bitte meldet uns sofort und rasch die kompletten Informationen der Wassernutzungsrechte der Anlagen an die Emailadresse:

experten@muehlenfreunde.ch

Den Entscheid des Bundesgerichts findest Du hier: 

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/clir/http/index.php?lang=de&type=simple_query&query_words=BGE+145+II+140&lang=de&top_subcollection_clir=bge&from_year=1954&to_year=2019&x=21&y=7

Weiterführende Links zum Thema der Partnervereinigung Swiss Small Hydro

https://swissmallhydro.ch/de/?s=ehehafte+rechte

Kommentar Vincenz & Partner, Chur von Michelangelo Giovannini Michelle Mehli

https://www.gr.ch/DE/institutionen/verwaltung/bvfd/aev/dokumentation/Wasserkraft1/Gutachten%20Ehehafte%20Wasserrechte%2016_09_2019.pdf